Ja zum NAF
Unsere Branche kann Abstimmungen gewinnen, wenn...
14. Februar 2017 agvs-upsa.ch – 62 Prozent des Schweizer Stimmvolkes und alle Stände haben Ja gesagt zum Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds. Das ist ein grosser Erfolg – auch für den AGVS, der sich stark für den NAF engagiert hat.
sco. Das klare Votum zum NAF zeigt vor allem eines: Die Verkehrsverbände sind in der Lage Abstimmungen zu gewinnen, vor allem wenn die Vorlagen ausgewogen sind. Der Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds war ein beispielhafter guteidgenössischer Kompromiss: Es gibt mehr Geld für die Nationalstrassen, aber nicht nur: Die Städte erhalten Geld für ihre Agglomerationsprojekte und die Kantone werden mit dem Netzbeschluss entlastet. Und als ob das nicht genug wäre: Es kostet den Stimmbürger praktisch nichts. «Die auf 2019 geplante Steuererhöhung von 4 Rappen pro Liter Benzin werden die Strassenbenützer kaum spüren», kommentiert Markus Brotschi im «Tages-Anzeiger».
Antonio Fumagalli schreibt in der «Aargauer Zeitung», dass die «zusätzlichen Gelder berechtigt» seien, «schaut man sich die Herausforderungen an, vor denen das Schweizer Nationalstrassennetz steht».
«Grosszügiges Paket»
Vor acht Monaten erlebte unsere Branche mit der sogenannten «Milchkuh-Initiative» eine Niederlage. Doch die «Milchkuh» war nicht nutzlos, wie es AZ-Fumagalli ausdrückt: «Unter dem Druck der Milchkuh stutzte das Parlament die vom Bundesrat geplante Benzinpreiserhöhung und leitete dem Fonds zusätzliche Mittel aus der Bundeskasse zu. Herausgekommen ist ein Paket, das durchaus als grosszügig bezeichnet werden kann.»
Freude in den Regionen
Ein Blick in die Regionalzeitungen zeigt, wie sehr der Netzbeschluss dem NAF geholfen hat. «Ein Stück weiter zur neuen Thurtalachse», titelt die Thurgauer Zeitung. Die Kantonsstrasse von Bonau nach Arbon geht in die Zuständigkeit des Bundes über, der Bau der Bodensee-Thurtal-Strasse rücke näher, meint die TZ. Der «Zürcher Oberländer» sieht dasselbe mit der Oberland-Autobahn und für die «Südostschweiz» ist das Ja der Glarner auch ein Ja zu den Umfahrungen von Näfels und Netstal.
«Le Temps» stellt die Frage, ob mit dem NAF der «Kampf zwischen den Verkehrsträgern» zu Ende sei und beantwortet sie gleich selbst: «Wahrscheinlich nicht.» Das werde man wohl schon bei der Planung der Umfahrung von Morges sehen. Doch in der boomenden Genfersee-Region brauche es ein Miteinander von Strasse und Schiene.
Keine Illusionen
Gregor Poletti von der «Berner Zeitung» warnt vor Illusionen: Staus würden auch mit dem NAF nicht einfach verschwinden: «Eine längerfristige und nachhaltigere Eindämmung des Stauaufkommens gelingt nur durch eine gezielte Steuerung. Auch wenn das Mittel dazu, das Mobility-Pricing, zwar derzeit noch für rote Köpfe sorgt.»
sco. Das klare Votum zum NAF zeigt vor allem eines: Die Verkehrsverbände sind in der Lage Abstimmungen zu gewinnen, vor allem wenn die Vorlagen ausgewogen sind. Der Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds war ein beispielhafter guteidgenössischer Kompromiss: Es gibt mehr Geld für die Nationalstrassen, aber nicht nur: Die Städte erhalten Geld für ihre Agglomerationsprojekte und die Kantone werden mit dem Netzbeschluss entlastet. Und als ob das nicht genug wäre: Es kostet den Stimmbürger praktisch nichts. «Die auf 2019 geplante Steuererhöhung von 4 Rappen pro Liter Benzin werden die Strassenbenützer kaum spüren», kommentiert Markus Brotschi im «Tages-Anzeiger».
Antonio Fumagalli schreibt in der «Aargauer Zeitung», dass die «zusätzlichen Gelder berechtigt» seien, «schaut man sich die Herausforderungen an, vor denen das Schweizer Nationalstrassennetz steht».
«Grosszügiges Paket»
Vor acht Monaten erlebte unsere Branche mit der sogenannten «Milchkuh-Initiative» eine Niederlage. Doch die «Milchkuh» war nicht nutzlos, wie es AZ-Fumagalli ausdrückt: «Unter dem Druck der Milchkuh stutzte das Parlament die vom Bundesrat geplante Benzinpreiserhöhung und leitete dem Fonds zusätzliche Mittel aus der Bundeskasse zu. Herausgekommen ist ein Paket, das durchaus als grosszügig bezeichnet werden kann.»
Freude in den Regionen
Ein Blick in die Regionalzeitungen zeigt, wie sehr der Netzbeschluss dem NAF geholfen hat. «Ein Stück weiter zur neuen Thurtalachse», titelt die Thurgauer Zeitung. Die Kantonsstrasse von Bonau nach Arbon geht in die Zuständigkeit des Bundes über, der Bau der Bodensee-Thurtal-Strasse rücke näher, meint die TZ. Der «Zürcher Oberländer» sieht dasselbe mit der Oberland-Autobahn und für die «Südostschweiz» ist das Ja der Glarner auch ein Ja zu den Umfahrungen von Näfels und Netstal.
«Le Temps» stellt die Frage, ob mit dem NAF der «Kampf zwischen den Verkehrsträgern» zu Ende sei und beantwortet sie gleich selbst: «Wahrscheinlich nicht.» Das werde man wohl schon bei der Planung der Umfahrung von Morges sehen. Doch in der boomenden Genfersee-Region brauche es ein Miteinander von Strasse und Schiene.
Keine Illusionen
Gregor Poletti von der «Berner Zeitung» warnt vor Illusionen: Staus würden auch mit dem NAF nicht einfach verschwinden: «Eine längerfristige und nachhaltigere Eindämmung des Stauaufkommens gelingt nur durch eine gezielte Steuerung. Auch wenn das Mittel dazu, das Mobility-Pricing, zwar derzeit noch für rote Köpfe sorgt.»